23.01.2003 18:58:40 - 17 W(pat) 66/01
DE - Schutzfähigkeit - Gericht
Bundespatentgericht (BPatG)
Fuzzy Clustering
Eine Lehre, die lediglich Angaben zu einem mathematischen Verfahren enthält, aber keine Lösung eines konkreten technischen Problems angibt, liegt auch dann nicht auf technischem Gebiet, wenn sie auf technische Systeme eingeschränkt wird. (Amtlicher Leitsatz)



http://www.softwarepatentnews.de/pdf/17066_01.pdf

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