19.07.2002 17:07:11 - 5W (pat) 434/00
DE - Schutzfähigkeit - Gericht
Bundespatentgericht (BpatG)
Klasse für eine objektorientierte Programmiersprache
1. Eine Objektklasse als Ordnungsschema für Objekte nach Art einer geistigen Schablone ist ein gedankliches Konzept und somit keine technische Erfindung iSd. §1 GebrMG. 2. Ein Informatiker ist kein Techniker.



http://www.softwarepatentnews.de/pdf/0543_00.pdf

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