09.01.2002 11:48:04 - 17 W (pat) 5/00
DE - Schutzfähigkeit - Gericht
Patentgericht
Verfahren zum Optimieren von Produktionsprozessen
1. Mit der Lösung des Problems, eine mathematische Abbildung zu finden, die eine anschauliche Darstellung einer gewünschten Zielgröße unter einer Vielzahl von variablen (Prozess-) Größen leistet (SOM), und die auch Rückrechnungen von der Abbildung auf die Prozessgrößen zulässt, wird nicht ein Techniker betraut, der mit dem konkreten Entwurf oder der Verbesserung von technischen oder chemischen Herstellungsprozessen vertraut ist, sondern ein Mathematiker, dem die spezifischen Eigenschaften von verschiedenen mathematischen Abbildungsverfahren bekannt sind. 2. Ist eine profunde Kenntnis der Eigenschaften von mathematischen Abbildungen erforderlich und sind Technische Überlegungen, dh. Überlegungen, die auf eine konkrete Anwendung gerichtet sind, oder eine unmittelbare Auswirkung auf einen Herstellungsprozess bei diesem Verfahren nicht erkennbar, so beruht das Verfahren nicht auf einer technischen Leistung, sondern auf einer mathematischen Methode. (nichtamtlicher Leitsatz)



http://www.softwarepatentnews.de/pdf/17005_00.pdf

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