09.01.2002 11:16:38 - 17 W (pat) 4/00
DE - Schutzfähigkeit - Gericht
Patentgericht
Sicherheitssystem für die Ausgabe von Postgebühren
Ein Sicherheitssystem für die Ausgabe von Postgebühren mit der Aufgabe, bei der Ausgabe von Postgebühren die Zahl der benötigten Durchläufe zu verringern, die Kosten zu senken und das Erfordernis, teure Anlagen benützen zu müssen, zu reduzieren, ist technisch und erschöpft sich nicht in einer bloßen Regel für eine geschäftliche Tätigkeit, da sie auf dem Gebiet des Postversandes zur Erstellung von Adressenlisten für Poststücke, die jeweils eine Versandmenge bilden, dient, wobei jede Adresse in der Liste mit einer eindeutigen und verschlüsselten Zahl (für spätere Frankierkontrollen) versehen ist. (nichtamtlicher Leitsatz)



http://www.softwarepatentnews.de/pdf/17004_00.pdf

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