05.04.2001 16:08:19 - T 115/85
EU - Schutzfähigkeit - Patentamt
EPA
Computerbezogene Erfindung
1. Das automatische optische Anzeigen von Zuständen, die in einer Vorrichtung oder einemSystem auftreten, ist im Grunde eine technische Aufgabe. 2. Selbst wenn man der Auffassung sein kann, dass die der Erfindung zugrunde liegende Idee, in einem Computerprogramm besteht, kann ein Anspruch, der auf die Verwendung dieses Programms zur Lösung einer technischen Aufgabe gerichtet ist, nicht als Schutzbegehren für dasProgramm als solches im Sinne des Artikels 52(2)(c) und (3) EPÜ angesehen werden.



http://www.softwarepatentnews.de/pdf/T0115_85.pdf

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