| 24.04.2001 10:07:43 - BGH 24.10.2000 X ZR 72/98 |
| DE - Schutzfähigkeit - Gericht |
| BGH |
| Wetterführungspläne 24.10.2000 X ZR 72/98 Wird ein Computerprogramm von einem Arbeitnehmer in Wahrnehmung seiner betrieblichen Aufgaben geschaffen, kommt ein Anspruch auf Arbeitnehmervergütung grundsätzlich nicht in Betracht. Wetterführungspläne UrhG § 69 b ArbnErfG §§ 2, 3, 9 ff. (Amtlicher Leitsatz) Ein über den Geltungsbereich des §§ 69b Urhebergesetzes hinausgehenden technischen Charakter der Software kann nicht begründet werden, wenn durch die Software eine Zeichnung unter Verwendung von Daten und einem handelsüblichen Computer automatisch erstellt wird. (nicht amtlicher Leitsatz) |
| http://www.baurechtscentrum.de/datenbank/dokumente/801.pdf |