25.07.2005 18:52:18 - T 0125/01 - 3.5.1 |
EU - Schutzfähigkeit - Patentamt |
EPA |
Steuerung eines Gerätes durch Abfrage von Bedienelementen Die geeignete Umstrukturierung eines Steuerungsprogramms im Hinblick auf die Möglichkeit, weitere technische Gerätefunktionen aufzunehmen und/oder die Bedienbarkeit des Geräts zu verbessern, liefert in Analogie zur Umkonstruktion einer Hardware-Steuerungseinrichtung zu diesem Zweck einen technischen Beitrag zur Erfindung. |
http://www.softwarepatentnews.de/pdf/T0125_01.pdf |