25.07.2005 18:52:18 - T 0125/01 - 3.5.1
EU - Schutzfähigkeit - Patentamt
EPA
Steuerung eines Gerätes durch Abfrage von Bedienelementen
Die geeignete Umstrukturierung eines Steuerungsprogramms im Hinblick auf die Möglichkeit, weitere technische Gerätefunktionen aufzunehmen und/oder die Bedienbarkeit des Geräts zu verbessern, liefert in Analogie zur Umkonstruktion einer Hardware-Steuerungseinrichtung zu diesem Zweck einen technischen Beitrag zur Erfindung.



http://www.softwarepatentnews.de/pdf/T0125_01.pdf

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